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Frankfurt: Spielhalle am Bahnhof bleibt verboten

Dass sich Kinder und Jugendliche nicht innerhalb einer Spielhalle aufhalten dürfen, ist allgemein bekannt. Dies gilt auch dann, wenn sie sich in Gesellschaft ihrer Eltern oder der Erziehungsberechtigten befinden. Bei Arcade-Spielen wird eine Altersbeschränkung als Abgrenzung genutzt.

Das Jugendschutzgesetz bezieht sich hierbei explizit auf öffentliche Spielhallen. Eine solche sollte am Bahnhof in Frankfurt eröffnet werden. Hier hat die Stadt jedoch ein Verbot ausgesprochen, welches sich auch gerichtlich nicht aufweichen ließ.

Gericht bestätigt Verbot zum Wohle der Jugend

Spielhallen schießen in manchen Städten wie Pilz im Wald aus dem Boden. Einige Städte, wie beispielsweise Berlin, haben bereits Regelungen erlassen, um der Branche entgegenzuwirken. Problematisch wird hierbei grundsätzlich der Jugendschutz gesehen. Und dass, obwohl Kinder und Jugendliche keinen Zutritt haben.

Dies wurde auch vor Gericht beim Fall um die Frankfurter Spielhalle am Bahnhof thematisiert. Der Stadtteil Griesheim sollte ein entsprechendes Casino erhalten. Die Eröffnung würde jedoch gegen den Jugendschutz verstoßen, wie auch gerichtlich erstmals festgehalten wurde. Dies geht aus einer Meldung der Stadt Frankfurt vom Freitag hervor.

Die Stadt hat sich auf das Verbot geeinigt. Der Betreiber hat Klage eingelegt. Diese wurde schriftlich zurückgewiesen. Dem Unternehmer bleibt jetzt noch der Weg vor das hessische Verwaltungsgericht offen. Dort könnte Berufung eingelegt werden.

Hessisches Spielhallengesetz: Bezugspunkt Jugendzentren

Der entsprechende Passus für die Entscheidung ist im Hessischen Spielhallengesetz zu finden. Dort ist geregelt, dass Kinder und Jugendliche nicht regelmäßig an zentralen Punkten des eigenen Lebensraums mit Angeboten aus dem Bereich Glücksspiel konfrontiert werden dürfen.

Hier haben gleich mehrere Argumente die Eröffnung der Spielhalle blockiert. Denn im näheren Umkreis gibt es einige Angebote für Kinder und Jugendliche. Es sind zudem fünf Schulen im Stadtteil vorhanden. Die Schüler würden teilweise am Spielcasino vorbeikommen und dabei unbewusst beeinflusst werden.

Die Stadt hat sich gegen die Spielhalle gestellt und wurde gerichtlich bestätigt.

Argumente für die Eröffnung der Spielhalle

Bislang wurde die Seite der Stadt und des Jugendschutzes geschildert. Tatsächlich war die Halle aber schon komplett fertig, als das Verfahren aufgenommen wurde. Auch eine neutrale bis schlichte Außengestaltung wurde abgewiesen. Nach Auffassung des Gerichts könnte auch hier eine konkrete Gefährdung der Jugend nicht ausgeschlossen werden. Lediglich ein Versagen der Erlaubnis erfüllt den Zweck des Jugendschutzes vollständig.

Die Betreiberin argumentierte mit ihrer Berufsfreiheit. Das Gericht hat die Belange das Jugendschutzes konkret vor Ort jedoch darüber erhoben. Jetzt bleibt nur noch der Weg zum Hessischen Verwaltungsgerichtshof nach Kassel offen. Ob die Klägerin in diese Instanz vorstoßen wird, ist noch offen.

Frankfurt: Spielhalle am Bahnhof bleibt verboten 900 445 2016-09-05 13:28:24 Online-Casino.de

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