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Lizenzvergabe: Casino Chaos in Österreich

Nach Angaben von „Die Presse“ wurden Bescheide, welche die Standorte Palais Schwarzenberg, in Bruck und im Prater bestätigen, aufgehoben. Eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes soll sich dementsprechend ausgesprochen haben. Daraus resultiert, dass die Lizenzen vom Finanzministerium nochmals vergeben werden müssten.

In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Berichte über die Vergabe von Lizenzen, über deren Anfechtung und potentiellen Aufhebung. Jetzt ist es tatsächlich passiert und das Casino-Chaos im Österreich ist perfekt. Aber ist diese Entscheidung jetzt endgültig?

Warum müssen die Casino-Lizenzen neu vergeben werden?

Es hat eine Vergabe von Lizenzen vorgelegen. Die entsprechenden Standorte wurden ausgewählt und haben die notwendigen Bescheide vorliegen gehabt. Das Vorhaben sah folgendermaßen aus: Es sollten Casinos in Bruck an der Leitha und im Prater vom Novomatic-Konzern errichtet werden. Weiterhin konnte sich ein Konsortium von Bietern aus der Schweiz und Deutschland eine Lizenz im Palais Schwarzenberg sichern.

Bei diesen drei Lizenzen nicht berücksichtigt wurde das Casino Austria. Das Ministerium sprach die Empfehlung aus, den Zuschlag für Schwarzenberg an die Gauselmann-Gruppe und die Schweizer Stadtcasinos zu vergeben. Gegen diese Entscheidung wurde Beschwerde eingelegt. Das Bundesverwaltungsgericht hob die bestehenden Bescheide auf und erklärte sie somit für ungültig.

Der Grund für diese Entscheidung ist bei den Kriterien zur Bewertung der Standorte zu suchen. Diese seien im Rahmen des Verfahrens zur Konzessionsverteilung nicht kenntlich gemacht worden. Es liegt jedoch ein Gebot zur Transparenz vor. Dieses wurde verletzt und daher muss die Vergabe nochmals abgewickelt werden.

Darum müssen die Casino-Lizenzen neu vergeben werden!

Die Begründung ist stichhaltig und grundsätzliche Rechtsfragen kamen im abgelaufenen Fragen gar nicht vor. Aus diesem Grund wurde auch keine Revision zugelassen. Die Entscheidung wird daher bestehen bleiben. Aus dieser neuen Situation ergeben sich weitere Möglichkeiten, wie schlussendlich verfahren wird.

Das Finanzministerium hat das Recht die drei gekippten Lizenzen nochmals zu vergeben. Dieses Mal müsste die Transparenz bei der Vergabe berücksichtigt werden. Allerdings bleibt auch die Möglichkeit offen auf die Vergabe weiterer Lizenzen als Casino-Standorte vollends zu verzichten.

Bescheide aufgehoben: Nutznießer Casino Austria

Die Casino Austria Gruppe, welche die Anfechtung eingeleitet hat, ist von der Aufhebung der bestehenden Bescheide „erfreut“. Auf eine näher eingehende Kommentierung wurde verzichtet. Die Verlierer sind hingegen das deutsch-schweizerische Konsortium und die Novomatic-Gruppe. Letztere sind online durch ihr Stargames Casino bekannt.

Denn teilweise wurden bereits Investitionen eingeleitet, um die Pläne voranzutreiben. Die Enttäuschung wird entsprechend groß sein. Allerdings wurden auch hier von beiden Seiten keine umfassenden Aussagen zur Entscheidung, welche sicherlich erst in Ruhe geprüft wird, getätigt.

Lizenzvergabe: Casino Chaos in Österreich 300 200 2016-09-23 15:58:47 Online-Casino.de

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