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Nördlingen: Was geschieht mit den Spielhallen?

Martin Hill, 15. November 2016, Recht & Gesetze

Gauselmann-Abschied VDAI (Bildquelle)

Das Jahr 2017 wird für Spielhallen überall in Deutschland interessant. Strengere Vorschriften, insbesondere der Mindestabstand untereinander und zu Jugendeinrichtungen bedroht viele Unternehmer in ihrer Existenz. Nördlingen ist die größte Stadt des Landkreises Donau-Ries in Bayern. Gleichwohl hat das Städtchen nur knapp über 19.000 Einwohner.

Große Städte, große Sorgen. Kleine Städte, kleine Sorgen? Tatsächlich gibt es in Nördlingen nur zwei Spielhallen, welche jedoch von nur einem Betreiber betrieben werden. Und eben hier liegt der Knackpunkt, welcher den Unternehmer vor große Probleme stellen kann. Bislang herrscht jedoch noch Ungewissheit. Bestenfalls wird in Szenarien gedacht, wie es auch die Augsburger Allgemeine macht.

Überblick: Warum ändern sich die Regeln im Umgang mit Spielhallen?

Pathologische Spieler werden nicht hinreichend geschützt. Hinzu kommt eine Gruppe von Personen, die zumindest ein problematisches Verhalten vorzeigen. In Addition erreichen beide Personengruppen eine Anzahl von über einer halben Millionen. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung spricht sogar von 800.000 gefährdeten Spielern.

Der Staat hat die Problematik erkannt und möchte gegensteuern. Mit dem Juli 2012 ist der Glücksspieländerungsstaatsvertrag in Kraft getreten. Mindestabstände und beschränkte Konzessionen sind vorgegeben. Um den Unternehmern Zeit zu geben, wurden fünf Jahre als Übergangsfrist gewährt. Nicht mal mehr ein Jahr, bis diese Fristsetzung abläuft.

Im Anschluss dürfen nur Etablissements betrieben werden, die über eine glücksspielrechtliche Genehmigung verfügen.

Mögliche Szenarien für die Spielhallen in Nördlingen

Karl Czirjak ist Betreiber beider Spielhallen in Nördlingen und gleichzeitig Unternehmer der „Karl Czirjak Automaten GmbH & Co. KG“. Derzeit verfügt er über eine Mehrfachkonzession, welche ihm den Betrieb mehrerer Spielhallen je Standort gestattet. Im Outback werden drei Hallen von ihm betrieben, in der Eastside sind es sogar vier Stück.

Mehrfachkonzessionen sind jedoch laut neuem Gesetz verboten. Demnach dürfte je Standort nur eine Spielhalle mit maximal 12 Geldspielgeräten betrieben werden. Eine weitere Option ist jedoch denkbar. In besonderen Härtefällen wird eine weitere Frist bis ins Jahr 2021 gewährt. Dies würde dem Unternehmer einen schrittweisen Abbau seiner Lizenzen ermöglichen.

Die konkrete Vorgabe muss vom Bayrischen Innenministerium ausgehen. Czirjak erwartet eine Entscheidung bis Januar. In jedem Fall, ob sofort oder in mehreren Schritten, wird es zu Leerflächen kommen. Laut Betreiber liegt derzeit noch kein Konzept vor, wie die Flächen zukünftig zu verwenden sind.

Wie in anderen Städten auch, werden hier rechtliche Schritte erwogen. Czirjak verweist auf eine „Entschädigende Enteignung“. Denn immerhin sind seine Konzessionen genehmigt worden. Der Unternehmer geht zudem davon aus, dass die Neuregelung am Ziel vorbeischießt. Er sieht eher ein Abwandern des Glücksspiels in den nicht regulierten, illegalen Markt.

Bildquelle: Fotolia/Tomasz Zajda (Bild-ID: #114926679)

Nördlingen: Was geschieht mit den Spielhallen? 300 250 2016-11-15 09:06:38 Online-Casino.de

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