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Schleswig-Holstein erlaubt Casino-Spiele: Die Rückkehr von Roulette und Blackjack beginnt!

Dieter Maroshi, 27. April 2022, Wirtschaft

Online-Roulette ist bald wieder verfügbar (Bildquelle)

Die Casino-Landschaft in Deutschland ist seit jeher verworren. Aktuell sind rein rechtlich keine Casino-Spiele oder Spielautomaten erlaubt. Bei den Automaten sähe es anderes aus, wenn Anbieter schon über eine Lizenz verfügen würden. Gleiches gilt übrigens für die Casino-Spiele Roulette und Blackjack. Hier konnten sich die Bundesländer vermutlich nicht auf eine konkrete Regelung einigen. Die Folge: Jedes Bundesland erlässt seine eigenen Regeln. Schlussendlich ist Glücksspiel Ländersache. Schleswig-Holstein macht dabei den ersten Schritt. Die Zulassung der ersten Online-Casinos steht bevor. Und damit kehren Roulette und Blackjack in Deutschland legal ins Internet zurück.

Das Warten hat ein Ende. Denn schon bevor der Glücksspielstaatsvertrag 2021 (1. Juli) in Kraft getreten ist, verschwanden die Casino-Angebote von den bekannten Dienstleistern. Niemand wollte eine künftige Lizenzerteilung gefährden, indem er von Beginn an gegen geltendes Recht verstößt. Nachdem der GlüStV 2021 nun bald zehn Monate in Kraft ist, sollen erste Erlaubnisse für den Vertrieb von Online-Casino-Spielen gewährt werden. Da dieses Verfahren konkreten Regeln unterliegt, ist jedoch nicht mit einer sofortigen Rückkehr von Roulette und Blackjack zu rechnen. Die wichtigsten Dokumente haben wir nachfolgend verlinkt.

 

Der rechtliche Rahmen für die Erlaubniserteilung vom Bundesland Schleswig-Holstein

Zunächst einmal dürfen öffentliche Glücksspiele und dazu zählen Tischspiele im Internet, nur mit einer glücksspielrechtlichen Genehmigung dargeboten werden. Dies gilt im Übrigen nicht nur für Casino-Spiele und Spielautomaten. Auch Sportwetten, Lotterien, Pferdewetten und Online-Poker fallen unter die Erlaubnispflicht. Das Innenministerium wird auf seiner Homepage sehr deutlich. Denn die Veranstalter öffentlicher Glücksspiele ohne Genehmigung handeln entgegen des gültigen, deutschen Rechts. Dies ist eine strafbare Handlung. Ebenso wird ausgeführt, dass sogar die Teilnahme an einem illegalen Glücksspiel aus strafrechtlich relevant gilt.

Die Aufgaben des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung liegen in Sachen Online-Casinos wie folgt gelagert. Einerseits obliegt ihnen die Aufsicht über öffentliche Spielbanken und landesweite (auch kreisübergreifende) Glücksspielangebote. Weiterhin gilt die Behörde als Fachaufsicht für vor Ort angesiedelte Ordnungsbehörden. Kommunale Behörden gilt es zu beraten, um eine flächendeckende, sowie qualitativ hochwertige Regulierung zu gewährleisten. Gleichwohl ist das Innenministerium zuständig Rechtsverordnungen zu erlassen und mit Grundsatzentscheidungen über deren Auslegung zu bestimmen. Zuletzt wird eine Reihe von genehmigungspflichtigen Glücksspielen verantwortet. Dazu zählen auch Casino-Spiele wie Blackjack oder Roulette.

Bei der rechtlichen Grundlage gibt es zwei Gesetze, die anzuführen sind. Einmal ist der frische Glücksspielstaatsvertrag aus dem Jahr 2021 zu nennen. Doch Casino-Spiele sollen von den Landesbehörden reguliert werden. Daher braucht es darauf aufbauend noch ein schleswig-holsteinisches Ausführungsgesetz. Dieses befindet sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren. Bis das neue Ausführungsgesetz in Kraft tritt, bleibt die alte Verordnung vom 15. Dezember 2011 in Kraft. Obwohl noch nicht alle Bausteine stehen, stehen die ersten Termine für die Freigabe von Online-Casino-Spielen in Schleswig-Holstein.

Abgrenzung an der Landesgrenze: Uns ist noch nicht ganz klar, ob die Casino-Anbieter jetzt wirklich nur für Schleswig-Holstein freischalten dürfen. Es sollte über eine Netzsperre möglich sein, das Angebot lokal einzugrenzen. Personen, die in Schleswig-Holstein leben, aber in Niedersachsen arbeiten, bräuchten dann später eventuell mehrere Konten – wenn sie in der Pause spielen wollen.

So geht es mit der Erlaubnis von Casino-Spielen in Schleswig-Holstein weiter

Schleswig-Holstein geht erneut voran!

Freilich können Casino-Spieler aus Deutschland es kaum erwarten. Denn wer legal spielen möchte, der konnte dieses Bedürfnis bezogen auf Tischspiele die letzten Monate online nicht befriedigen. Es ist leider nicht so, dass es einen konkreten Starttermin für Roulette und Co gibt. Allerdings scheint zumindest die Marschroute abgesteckt. Denn die Antragsfrist für Unternehmen läuft vom 23. Mai 2022 bis zum 15. August 2022. Über knapp drei Monate haben die Casino-Anbieter also Zeit ihre Bewerbung einzureichen. Warum startet die Bewerbungsfrist erst so spät? Tatsächlich ist es sogar recht früh. Wir befinden uns bereits Ende April. Und so eine Bewerbung ist ebenfalls mit allerhand Vorbereitungen verbunden. Da müssen Unterlagen erschaffen oder ausgefüllt werden.

Weitere Informationen sind der Bekanntmachung zu entnehmen. So sieht der Plan vor, dass vier Erlaubnisse für die Veranstaltung und den Eigenvertrieb von Online-Casinospielen in Schleswig-Holstein erteilt werden. Diese Erlaubnisse sollen mit einer Laufzeit von maximal 15 Jahren ausgestattet sein. Unterlagen sind per E-Mail abzugeben. Über die benannte Adresse muss auch fortwährend der Kontakt gewährleistet sein. Die Auswahl der Anbieter erfolgt nach Kriterien. Maßgeblich für eine Erlaubniserteilung ist, ob der Anbieter die Ziele des § 1 Satz 1 GlüStV 2021 bestmöglich einhalten kann. Dafür wird eine Bewertungsmatrix erstellt. Sollten zwei Anbieter von Online-Casinospielen mit der gleichen Punktzahl ins Ziel einlaufen, so wird die Vergabe final per Los entschieden. Wichtig ist auch, dass die Antragsstellung in deutscher Sprache erfolgt. Der verfahrensbeendende Bescheid ist schlussendlich gebührenpflichtig. Obendrein gilt es vom Antragssteller zu akzeptieren, dass Kosten für den Sachverständigen im Wert von 2.500 Euro anfallen.

Wann kommen Roulette und Blackjack zurück? Nach Eingang der Anträge bis zum 15. August 2022 muss noch eine Entscheidung gefällt werden. Daher wird es wohl auch nach diesem Stichtag noch eine Weile dauern, bis Roulette und Blackjack in Deutschland wieder legal sind.

Schleswig-Holstein erlaubt Casino-Spiele: Die Rückkehr von Roulette und Blackjack beginnt! 1200 1000 2022-04-27 09:49:53 Online-Casino.de

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