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Casino Liechtenstein: Ein erneuter Versuch

Martin Hill, 10. August 2016, Unterhaltung

In Sachen Glücksspiel ist Liechtenstein hinten dran. Derzeit sind Casinos verboten. An der Gesetzgebung wird jedoch gefeilt. Mal wieder. Denn vor fünf Jahren gab es schon einen Versuch das Glücksspiel ins Land zu holen. Jetzt wurde jedoch eine Entscheidung getroffen. Ab Oktober 2016 ist es jedem Betreiber möglich, sich für die Bewilligung einer Spielbank vorzustellen.

Bei Liechtenstein handelt es sich um einen Staat auf einer Fläche von knapp über 160 Quadratkilometer, welcher mit über 37.000 Einwohnern daherkommt. Das Land ist von Österreich im Osten und von der Schweiz im Westen eingeschlossen. Hierbei handelt es sich jeweils um Staaten mit Casinos, welche in diesem Sinne als Konkurrenz gesehen werden müssen.

Spielbank-Konzession: Der Weg ist offen

Bisher gab es juristisch nur die Erlaubnis für eine einzige Konzession in Liechtenstein. Im April wurde das Gesetzt jedoch überarbeitet. Eine Revision des 2011 erlassenen Geldspielgesetzes greift die Problematik auf und lässt Bewerbungen zu. Über Lizenzanträge wird schließlich im Einzelfall entschieden.

Die eine Konzession, welche schon vorab zulässig war, rief bereits zwei Bewerber hervor. Es handelte sich um Casino Admiral aus Österreich, sowie um den Unternehmer Wolfgang Egger aus Liechtenstein, welcher eine Partnerschaft mit dem Casino Baden anstrebte. Letzterer gewann im Duell und erhielt die Erlaubnis zum Casino-Betrieb.

Dennoch kam es nie zum Betrieb des Casinos. Die unterlegene Partei ging gerichtlich gegen den Beschluss vor. Über Jahre zog sich der Rechtsstreit hin. Der Fall wurde zweifach vor den Verwaltungsgerichtshof gebracht. Ebenfalls zwei Mal wurde vor dem Staatsgerichtshof in der Hauptstadt Vaduz verhandelt. Schließlich landete die Entscheidung sogar vor dem Efta-Gerichtshof in Luxemburg.

Schlussendlich kam der Bescheid, dass eine Wiederholung der Ausschreibung nötig gewesen wäre. Die Regierung hatte das Tauziehen satt. Die Bedingungen wurden geändert und eine neue Vorgehensweise bei der Lizenzvergabe gewählt.

Das neue Zulassungsverfahren und Steuern

Erneut ist es das Geldspielgesetz, wo die Zulassungsvorschriften niedergeschrieben sind. Zunächst ist die Beschränkung aufgehoben worden, dass nur ein Casino eine Konzession erhält. Jetzt darf die Lizenz vergeben werden, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Hierbei löst ein Polizeibewilligungssystem das bisherige Konzessionsverfahren ab.

Noch unbekannt ist aktuell, wie viele Bewerber in den Startlöchern stehen und sich eine Lizenz sichern möchten. Bekannt ist lediglich, dass Wolfgang Egger einen erneuten Anlauf für ein Casino starten werde. Ein zugehöriges Hotel wird planerisch um fünf Jahre hintenangestellt.

In Liechtenstein werden Steuern in Höhe von 17,5 und 40 Prozent angesetzt. In Österreich wird die Abgabe auf 30 Prozent beziffert. In der Schweiz sind es zwischen 40 und 80 Prozent. Damit ist Liechtenstein in der Konkurrenzsituation mit den Nachbarn gut aufgestellt.

Bildquelle: Fotolia/Asjack (Bild-ID: #93861335)

Casino Liechtenstein: Ein erneuter Versuch 900 600 2016-09-06 17:11:45 Online-Casino.de

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