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Spielautomaten: Erfurter Vergnügungssteuer

Martin Hill, 4. Mai 2016, Steuern

Die Stadt Erfurt möchte zusätzliche Einnahmen erschließen. In diesem Sinne ist eine Erhöhung der Vergnügungssteuer noch in diesem Jahr geplant. Ab dem zweiten Halbjahr wird die Änderung vorgenommen. Die Planung veranschlagt zusätzliche Einnahmen in Höhe von 250.000 Euro durch die Steuererhöhung.

Bislang handelt es sich lediglich um eine Vorlage, welche dem Stadtrat zur Verfügung gestellt wurde. Die Umsatzbeteiligung der Landeshauptstadt Thüringens würde von 10 auf 15 Prozent ansteigen. Bei Geräten mit „Fragwürdigen Inhalten“ soll die Steuer von bislang 20 auf 30 Prozent angehoben werden.

Erfurt: Änderungen in der Vergnügungssteuer

Zunächst sollen die angesprochenen „Fragwürdigen Inhalte“ aufgeschlüsselt werden. Immerhin sind diese bereits mit einem höheren Steuersatz belegt und auch die Erhöhung trifft hier im größeren Ausmaß zu.

Fragwürdige Inhalte werden von Automaten dargestellt, die sich mit sexuellen Handlungen, Gewalt gegen Mensch und Tier oder der Verharmlosung des Krieges beschäftigen. Die Geräte müssen mit dem ASK-Zeichen in Rot ausgestattet sein. Keine Änderungen sind übrigens für Spielautomaten vorgesehen, die ohne Möglichkeit des Gewinnens daherkommen. Hier müssen Spielhallen 50 Euro monatlich zahlen, damit die reinen Unterhaltungsgeräte weiterhin betrieben werden dürfen. Gaststätten kommen mit einer ermäßigten Gebühr von 25 Euro davon.

Weitergreifende Änderungen in Erfurt

Karola Pablich spricht von der „Anpassung an gängige Standards“ und verweist damit auf das Prozedere in anderen Kommunen. Die Mehreinnahmen in Höhe von einer Viertelmillion Euro könnten ohne Frage gut gebraucht werden. Erfurt hatte bislang, in Bezug auf eine Auflistung der Verwaltungen, den niedrigsten Steuersatz angesetzt. Von Weimar, über Jena, bis hin nach Gera werden Steuern in Höhe von 12 bis 15 Prozent angesetzt. Auf ganz Deutschland bezogen sind Vergnügungssteuern bis 20 Prozent zu entdecken.

Die geschätzte Gewinnerhöhung in 2016 in Höhe von 250.000 Euro ist für ein halbes Jahr angesetzt. Es wird angenommen, dass die Mehreinnahmen für das Jahr 2017 auf 400.000 Euro ansteigen werden. Der Anstieg könnte höher ausfallen, sofern  die Anzahl der Spielhallen konstant bleiben. Es wird jedoch von einer Senkung dieser Etablissements ausgegangen.

Diese Absenkung der Spielhallen ist auf die aktuelle Übergangsregelung zurückzuführen. Die Regeln für den Betrieb von Spielhallen werden ab 2017 verschärft. Mehrere Spielhallen dürfen in diesem Sinne nicht mehr gleichzeitig betrieben werden, was die Anzahl schon automatisch senken kann. Vorschriften zur maximalen Anzahl an Automatenspielen treten ebenfalls in Kraft. Zudem wird ein Umkreis von 500 Metern Luftlinie eingeführt, in welchem Abstand nicht mehr als eine Spielhalle anzutreffen sein darf. Schulen, Kindergärten und weitere Gebäude, die dem Nachwuchs gewidmet sind, sollen zudem ohne Spielhalle in der Nähe auskommen.

Spielautomaten: Erfurter Vergnügungssteuer 580 216 2017-01-20 13:09:01 Online-Casino.de

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