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Österreich: Steuerreform mit Pokerverbot?

Martin Hill, 8. August 2016, Steuern

Online-Poker gehört zu den aufstrebenden Bereichen im Online-Glücksspiel. Nicht überall ist dieser Geschäftszweig gerne gesehen. In Österreich kamen in den vergangenen Wochen und Monaten diverse Gerüchte auf. Von der Vergabe für Pokerlizenzen, bis zur vollständigen Streichung des Live-Pokers.

Wie der Standard berichtet, wird derzeit eine Regelung vorbereitet, wonach Poker nur noch in Spielbanken mit Konzession und in elektronischen Lotterien durchgeführt werden darf. Davon ausgeschlossen wäre lediglich der Wirtshauspoker. Mit der Steuerreform soll jetzt jedoch das Pokerverbot noch weiter forciert werden.

Wie lange gelten die Übergangsregeln?

Kartencasinos sollen mit der Steuerreform ihr Ende finden. Bis einschließlich zum Jahr 2010 konnte Poker als freies Gewerbe ausgeübt werden. Mit dem Wandel zum Glücksspiel und der Novellierung des Glücksspielgesetzes, sollten Lizenzen für Poker erteilt werden. Dadurch wären Pokerbetreiber bis 2012 berechtigt gewesen, ihr Geschäft weiterhin zu führen.

Auf neue Konzessionen wurde verzichtet. Dies führte zu einer kurzen Phase, Anfang 2013, als die entsprechenden Salons sogar illegal betrieben wurden. Dagegen wehrten sich die Betreiber auf dem ordnungsgemäßen Weg, über das Gericht. Vor dem Verfassungsgericht wurde die Beschränkung aufgehoben. Nun war von der Vergabe von drei Lizenzen die Rede.

Steuerreform mit Pokerverbot?

Nun möchte man in Österreich noch einen Schritt weiter gehen. Der Gesetzgeber hat nicht mehr vor die Lizenzen zu vergeben. Innerhalb eines Entwurfes zur Steuerreform ist von einer Beschränkung des Pokers auf „konzessionierte Casinos“ und „elektronische Lotterien“ die Rede. Zu letzteren gehören die WINWIN-Hallen und das win2day Online-Angebot.

Das Casino-Austria wäre hier ein Gewinner. Denn die angesprochenen Automatenhallen stehen unter ihrer Schirmherrschaft. Im Gegenzug müssten die Concord Card Casinos (CCC) ihren Betrieb in der derzeitigen Form einstellen. Allerdings haben die Spielhallen, anstatt bis 2016, jetzt bis 2020 Zeit ihre Angelegenheiten zu regeln. Bis Ende 2019 laufen die Gewerbeberechtigungen weiter.

Warum steht Poker in Österreich unter Beschuss?

Der Staat begründet die Änderungen mit dem Spielerschutz. Tatsächlich soll ein regulierbares Umfeld geschaffen werden. Zudem sei die Nation mit den 12 Standorten von Casinos und win2day bestens aufgestellt.

Der langfristige Ausschluss der Pokersalons soll Geldwäsche verhindern und die Spieler schützen. Casino Austria wünscht sich dennoch, auch in der Phase bis 2020, regulatorische Auflagen für die Pokerbetreiber.

Von Seiten des Staates soll auch gegen illegales Angebot im Web weiter vorgegangen werden. Hier ist von einer Sperrung über IP- und Payment-Blocking die Rede. Zudem sollen Portale, hier werden insbesondere Anbieter aus Tschechien und Belgien genannt, von Seiten der Provider geblockt werden. Österreich verschafft sich so eine verbesserte Übersicht über das Poker-Angebot.

Österreich: Steuerreform mit Pokerverbot? 250 250 2017-01-11 13:09:11 Online-Casino.de

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