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Razzia: Offenbach gegen illegales Glücksspiel

Martin Hill, 1. Februar 2016, Recht & Gesetze

In Offenbacher Kneipen und Gaststätten kam es in der vergangenen Woche zu einer großes Untersuchung. Die Geldspielautomaten standen zur Überprüfung. Und tatsächlich haben die Beamten, welche zur Kontrolle abgestellt wurden, einige Mängel feststellen müssen.

Das Ordnungsamt hat hierbei 129 Spielhallen, aber auch Cafés, Bars und Gaststätten besucht. Hierbei wurde sich auf die Innenstadt konzentriert. Aber auch in Lauterborn, im Kaiserleigebiet und in den Stadtbezirken Bürgel und Bieber wurden Kontrollen vorgenommen. Acht Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben sich in zwei Gruppen für diese Untersuchung aufgeteilt.

Mängel an den Spielapparaten in Offenbach

376 Automaten wurden akribisch untersucht. Dabei wurden nur 19 Mängel festgestellt. In sieben Fällen war schlicht die TÜV-Zertifizierung abgelaufen. Allerdings sind auch jeweils zwei Spielhallen und zwei Gastronomiebetriebe dadurch auffällig geworden, dass mehr Automaten als gestattet, aufgestellt worden sind. Diese verfügten über keine Bauartenzulassung und waren somit illegal in Betrieb genommen worden.

Auch der Jugendschutz wurde im Zuge der Untersuchung überprüft. In einer Bar war der Sechsjährige Enkel des Betreibers anzutreffen. Eine Gaststätte für Raucher fiel durch den illegalen Aufenthalt eines 17-jährigen Jugendlichen auf. Beide Personen hätten nicht anwesend sein dürfen. Weiterhin wurde der Kohlenmonoxid-Grenzwert von 50 ppm in einer Shisha-Bar um fünf ppm überschritten.

Zudem konnte ein Beutel mit der Droge Cannabis sichergestellt werden. Es ist bislang jedoch unklar, wem der Beutel gehört.

Offenbacher Fazit: Kontrollen zahlen sich aus!

Felix Schwenke Ordnungsdezernent von der SPD verdeutlicht, dass Kontrollen für den Schutz der Spieler und im Kampf gegen illegales Glücksspiel nötig sind. Er hebt aber auch die geringe Anzahl der Beanstandungen hervor. Dies führt der Dezernent auf die kontinuierliche Arbeit des Ordnungsamtes zurück.

Es ist tatsächlich nicht das erste Mal, dass Offenbach eine Großrazzia in Bezug auf Spielautomaten unternommen hat. Bereits im Januar 2014 wurden Geldspielgeräte überprüft. 51 Automaten mussten damals aus dem Verkehr gezogen werden. Noch im November 2014 folgte die nächste Überprüfung. 19 illegale Geräte wurden hier verzeichnet. 2015 wurden Stichprobenkontrollen durchgeführt.

Ebenfalls bekannt geworden sind die durchschnittlichen Einnahmen eines Geldspielautomaten. Diese nehmen 33.500 Euro ein. Allerdings sinkt der Betrag, sollte das Slot-Spiel in einer Gaststätte aufgestellt sein, auf 15.000 Euro. Die Betreiber müssen die Einnahmen zudem versteuern. Neben 20 Prozent Spielapparatesteuer müssen auch 19 Prozent Umsatzsteuer gezahlt werden.

Konfiszierte Geldspielautomaten, die nicht den Vorschriften entsprechen, weisen zumeist eine verringerte Ausschüttungsquote vor. Diese wurden aus dem Verkehr gezogen und werden vernichtet. Betreiber müssen mit einem Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit rechnen. Bei fehlendem TÜV-Siegel ist, je nach Überschreitungsdauer, eine Geldstrafe oder das Einbehalten der Einnahmen, möglich.

Razzia: Offenbach gegen illegales Glücksspiel 300 200 2016-09-30 08:10:52 Online-Casino.de

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