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Was passiert mit dem Online-Glücksspiel in Deutschland?

Dieter Maroshi, 2. September 2019, Sport & Spiel

Glücksspiel in Deutschland und Europa (Bildquelle)

Derzeit finden sich viele Bereiche des Online-Glücksspiels in einer Grauzone wieder. Nehmen wir die Online-Casinos, die in Schleswig-Holstein erlaubt sind, anderswo aber nicht. Oder schauen wir auf den eSport, auf den eigentlich gar nicht gewettet werden darf. Trotzdem bauen die Buchmacher im Internet ihr Angebot auf dieser Schiene immer weiter aus. Und die Sportwetten sollen, wenngleich mit Einschränkungen, in Deutschland erlaubt bleiben. Tatsächlich erging kürzlich ein Blauer Brief von der EU-Kommission aus Brüssel, der die Gesetzgebung bezüglich des Glücksspiels in Deutschland anprangert.

Von diversen Seiten stellt sich aktuell die Frage: Was passiert mit dem Glücksspiel in der Bundesrepublik? Natürlich wollen die Buchmacher und Online-Casinos, sowie Poker-Seiten Bescheid wissen. Immerhin ist es deren Anliegen legal zu wirtschaften. Die EU möchte wissen, welcher Kurs eingeschlagen wird. Immerhin gilt es europarechtskonforme Lösungen zu finden. Und die Kunden brauchen dringend Klarheit bezüglich einer Glücksspielregulierung. Denn eine große Unsicherheit auf dem Markt, treibt die Spieler in die Illegalität. Zuerst müssen aber die Ministerpräsidenten der Länder wissen, was sie mit dem Glücksspiel in Deutschland anstellen wollen. Und da scheint es aktuell am ehesten zu haken.

Nächstes Ministerpräsidenten-Treffen: Fällt im Oktober eine Entscheidung?

Wo liegt beim Online-Glücksspiel in Deutschland eigentlich das Problem? Eigentlich fing es schon vor vielen Jahren an. Nach längerem Hin und Her entschied sich Schleswig-Holstein damals zum Alleingang und legalisierte sowohl Sportwetten, als auch Casino-Spiele. Es wurden einige Anbieter ausgewählt, die nach Prüfung eine Lizenz erhielten. Doch durften diese deutschlandweit agieren? Tatsächlich ist Glücksspiel Ländersache. Jedes Bundesland hat sein eigenes Glücksspielgesetz. Und während bei den Sportwetten oftmals ein Auge zugedrückt wurde, gab es längere Zeit eine ablehnende Haltung gegenüber den Casino-Spielen. Allerdings schein sich über Jahre niemand mehr Gedanken um das Online-Glücksspiel machen. Konzessionen aus Schleswig-Holstein lagen vor. Aber auch nicht lizenzierte Anbieter waren auf dem Markt vertreten. Es gab und gibt noch immer keine Behörde für die Regulierung. Diese ist jedoch inzwischen geplant.

So langsam sollte mal wieder Ordnung in den Markt einkehren. Doch einfach war im Glücksspiel schon lange nix mehr. Dass haben wohl auch die Ministerpräsidenten erkannt, die das nächste Mal im Oktober zusammenkommen. Letztes Mal entschieden sie, dass Sportwetten ab 2020, mit zur Mitte des Jahres 2021 legal (lizenziert) sein sollen. Alle Anbieter, welche die Vorgaben erfüllen, sollen offiziell zugelassen werden können. Daran ist es letztes Mal gescheitert. Hier sollte die Anzahl an Konzessionen auf 20 Stück beschränkt sein. Diese Schranke hielt gerichtlich nicht stand. Dieses Mal mäkelt die EU daran herum, dass die Übergangsphase von 1,5 Jahren sehr kurz bemessen ist. Denn schon zum Juli des Jahres 2021 soll ein überarbeitetes Glücksspielgesetz in Kraft treten. Das Problem: Unter den Ministerpräsidenten der Länder scheint es keine Einigkeit zu geben.

Gerichte nahmen deutsches Glücksspielrecht auseinander: In der Vergangenheit hielten die geplanten Regelungen vor Gericht nicht stand.

Ist die Uneinigkeit bei der Regulierung vom Online-Glücksspiel der Stolperstein?

Welche Glücksspiele bleiben legal? (Bildquelle)

Im Oktober steht die Ministerpräsidentenkonferenz bevor. Einigkeit scheint jedoch nur bei den Sportwetten zu herrschen. Beim eSport stellt sich die Frage, ob es überhaupt ein Sport ist. Wetten dürfen derzeit eigentlich nicht darauf abgeschlossen werden. Fantasy Football wird überhaupt nicht bedacht. Und was geschieht mit dem Online-Poker? Auch beim Online-Casino scheiden sich die Geister. Immerhin gibt es hier Aussagen aus den Bundesländern. Hessen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen möchten Casino- und Poker-Spiele erlauben. Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen wollen das aktuelle Verbot beibehalten und durchsetzen. Doch um eine länderübergreifende Lösung zu finden, braucht es Einigkeit.

Was passiert, wenn sich die Bundesländer nicht einigen können? Dann könnte das Recht aufgeteilt werden. Schon derzeit ist in Schleswig-Holstein Online-Glücksspiel in einigen Facetten erlaubt und in anderen Ländern nicht. Ein Zwischenweg wäre ein Verfahren, bei dem die Bundesländer dem neuen Gesetz beitreten können oder eben nicht. So wäre die Glücksspielgesetzgebung in Deutschland aufgeteilt. Wer noch Vorbehalte hat, könnte sich das neue Modell erst in Ruhe anschauen und dann entscheiden, ob der Beitritt sinnvoll ist. Der Haken: Den Bewohnern Deutschlands wäre nur schwer begreiflich zu machen, welche Art von Online-Glücksspiel derzeit in welchem Land gestattet ist. Fakt ist, dass eine Entscheidung her muss – und zwar schnell.

Vorbild Schleswig-Holstein: Die Glücksspielgesetzgebung aus dem Norden Deutschlands wurde von der EU-Kommission damals bestätigt. Damit liegt ein gültiges Grundgerüst vor, welches jedoch auf diverse Zweige (Sportwetten, Poker, Casinos, etc.) abzustimmen wäre.

Die Entscheidung zum Glücksspiel in Deutschland muss noch 2019 fallen!

Was steht fest? Eine oberste Behörde für die Verwaltung wird eingerichtet. Alles andere scheint noch offen zu sein. Doch so langsam rennt die Zeit davon. Der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag behält seine Gültigkeit bis zum Ende des Junis 2021. Zunächst gilt es einen Entwurf auszuarbeiten. Dieser ist von der EU zu ratifizieren. Inkludiert ist hier eine dreimonatige Stillhaltefrist. Deswegen sollte noch in 2019 zumindest der Fahrplan für das weitere Vorgehen festgelegt werden. Daher kommt der Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober eine besondere Bedeutung zu. Doch was, wenn hier keine allgemeingültige Route gefunden wird? Dann haben einige Bundesländer scheinbar schon beschlossen gemeinsam oder für sich alleine einen Weg einzuschlagen.

Was passiert mit dem Online-Glücksspiel in Deutschland? 1200 1000 2019-09-02 12:01:24 Online-Casino.de

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